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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Dienstes „Select“ Grützbach, Treudt GbR
Die Grützbach, Treudt Gbr betreibt im Internet den Dienst Select, wo Professionals und interessierten Konsumenten unentgeltlich die Möglichkeit gegeben wird, Design-Vorschläge kennen zu lernen.
Grützbach, Treudt Gbr
Bismarckstr.17
50672 Köln Email. info@addict2select.com
TEILNAHME
§1 Teilnahme-Voraussetzungen
Die Leistungen und Angebote des Dienstes Select erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Voraussetzung für die Teilnahme am Dienst Select ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist Grützbach, Treudt Gbr.
§2 Teilnehmer-Zulassung
Der Teilnehmerkreis von Select ist grundsätzlich auf natürliche Personen ab 18 Jahre sowie auf juristische Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars kann der Teilnehmer sich um die Teilnahme bewerben und ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages abgeben. Erst mit Veröffentlichung der von dem Teilnehmer gewünschten Daten auf den Select-Internet-Seiten und der Freischaltung des entsprechenden Leistungsumfanges erklärt Grützbach, Treudt Gbr die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages. Die Zulassung von Teilnehmern steht im Belieben von Grützbach, Treudt Gbr und kann ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden.
INHALTE
§3 Verantwortlichkeit
Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge im Grützbach, Treudt Gbr. Im Interesse der Teilnehmergemeinschaft können Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alters oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte nicht gestattet werden. Dies gilt auch für vom Teilnehmer zu verantwortende Links auf Internet-Seiten mit entsprechenden Inhalten. Der Teilnehmer ist für seine Handlungen und seinen Umgang mit Rechten Dritter voll verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch für die Beachtung geistiger oder gewerblicher Schutzrechte Dritter. Der Teilnehmer hat Grützbach, Treudt Gbr von allen Ansprüchen freizuhalten, die gegenüber Grützbach, Treudt Gbr von Dritten wegen einer Handlung oder Unterlassung des Teilnehmers aus dem vorstehend erwähnten Verantwortungsbereich des Teilnehmers – sei es berechtigt oder unberechtigt – geltend gemacht werden. Grützbach, Treudt Gbr eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, übernimmt aber keinerlei Verantwortung für die Rezeption der vom Teilnehmer eingestellten Design-Beiträge bzw. deren Bewertung und das sonstige Verhalten von anderen Teilnehmern. Grützbach, Treudt Gbr behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben der Teilnehmer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
§4 Teilnehmer-Ausschluss
Grützbach, Treudt Gbr behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem der Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.
URHEBER-RECHTE
§5 Autorenrechte
Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm in Dateiform übermittelten Fotos, Illustrationen, Texte, etc. (nachfolgend „Bilder & Daten“) frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Grützbach, Treudt Gbr entgegenstehen könnten, insbesondere, dass bei der Darstellung von Personen keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden Der Teilnehmer erklärt weiter ausdrücklich, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm abgebildeten Design-Objekten ist.
§6 Veröffentlichung / Rechtseinräumung
Mit dem Upload der Bilder & Daten räumt der übermittelnde Teilnehmer Grützbach, Treudt Gbr die räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, für deren Veröffentlichung im Rahmen des Angebotes „Select “ im Internet ein. Diese Nutzungsrechtseinräumung umfasst auch die Berichterstattung über bzw. die Öffentlichkeitsarbeit für „Select“ (Print und Online). Grützbach, Treudt Gbr erhält das Recht, aus den übermittelten Bildern & Daten eine Auswahl zu treffen und diese unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes ganz oder teilweise zu bearbeiten. Dieses Einverständnis kann der Teilnehmer jederzeit schriftlich widerrufen und seine Bilder & Daten selbst von den „Select“-Internetseiten entfernen. Grützbach, Treudt Gbr wird die Nutzung derjenigen Bilder & Daten, die von dem Widerruf betroffen sind, kurzfristig beenden. Bei der oben erwähnten Nutzung von Bildern & Daten im Rahmen von redaktionellen Verlinkungen, Berichterstattung oder Öffentlichkeitsarbeit kann, abhängig vom Medium, die vollständige Umsetzung der Nutzungseinstellung bis zu sechs Monaten dauern. Grützbach, Treudt Gbr behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Bilder & Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor. Ein Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung von übermittelten Bilder & Daten besteht nicht.
HAFTUNG
§7 Haftung Teilnehmer
Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Bilder & Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, diese Geschäftsbedingungen oder sonstige Nutzungsbestimmungen des Grützbach, Treudt Gbr oder die guten Sitten verstoßen. Mit Übermittlung der Bilder & Daten versichert der Teilnehmer die Richtigkeit aller von ihm zur Verfügung gestellten Angaben. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber Grützbach, Treudt Gbr als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch Bilder & Daten entstehen, deren Veröffentlichung im Rahmen von Select die Rechte Dritter verletzt. Diese Haftung umfasst auch und insbesondere die Kosten, die Grützbach, Treudt Gbr durch eine angemessene Rechtsverteidigung entstehen.
§8 Haftungsausschluss
Grützbach, Treudt Gbr übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Auch eine Haftung für unverlangt eingesandte Bilder & Daten wird nicht übernommen. Da Grützbach, Treudt Gbr außerhalb des Grützbach, Treudt Gbr -Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat und aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet, kann Grützbach, Treudt Gbr keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten oder für sonstige, außerhalb des Grützbach, Treudt Gbr -Servers liegende, Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. Grützbach, Treudt Gbr bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet, kann jedoch schon aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung usw.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält Grützbach, Treudt Gbr sich die jederzeitige Einstellung des Dienstes vor. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit des Dienstes herrühren, keinerlei Haftung übernommen werden. Jede sonstige Haftung von Grützbach, Treudt Gbr ist, sofern nicht durch Mitarbeiter von Grützbach, Treudt Gbr vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen. Grützbach, Treudt Gbr haftet nicht für Schäden, die durch die unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen. Vom vorstehenden Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Grützbach, Treudt Gbr O oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Grützbach, Treudt Gbr beruhen sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Grützbach, Treudt Gbr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Grützbach, Treudt Gbr beruhen.
§9 Haftung für Links
Grützbach, Treudt Gbr distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen des Grützbach, Treudt Gbr (vgl. § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder die guten Sitten, welche Grützbach, Treudt Gbr bekannt werden, haben die umgehende Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen in der Lage und daher auf Ihre Unterstützung und Mitarbeit angewiesen sind, um jeden Verstoß auszuschließen.
DATENSCHUTZ
§10 Geheimhaltung
Mit Ausfüllen des jeweiligen Formulars gibt der Teilnehmer widerruflich sein Einverständnis zur Speicherung der von ihm zur Verfügung gestellten Daten in der Teilnehmer-Datenbank des Grützbach, Treudt Gbr , sowie zu deren Veröffentlichung im Rahmen der nachfolgenden Regelung. Persönliche Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und nur im Rahmen der vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht.
§11 Datenübermittlung
Die Übermittlung von Daten (Zuschriften, Emails, Faxe anderer Teilnehmer etc.) durch Grützbach, Treudt Gbr erfolgt ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm übermittelten Daten ausschließlich fürErhebungen von Grützbach, Treudt Gbr gespeichert und ausgewertet werden.. Der Teilnehmer ist damit einverstanden, eigene Werbung des Grützbach, Treudt Gbr zu erhalten.
RECHTSWIRKSAMKEIT
§12 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit der AGB
Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Übermittlung des Teilnahmeantrages an Grützbach, Treudt Gbr von dem Teilnehmer ausdrücklich als verbindlich anerkannt und mit Freischaltung Bestandteil des Teilnahmevertrages. Auf neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf den Select-Internet-Seiten hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Teilnehmer verpflichten sich insofern mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren Versionen Kenntnis zu nehmen.
§13 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Köln. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und Grützbach, Treudt Gbr findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
19.03.2008. 23:06